1. Allgemeines
a) Die Onlineleistungen des GayUnion e.V. mit allen angeschlossenen Onlineangeboten erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angezeigten Nutzungsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Etwaigen Bedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Die Vereinssatzung und die Vereinsordnung des GayUnion e.V. sind jeweils Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
b) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den GayUnion e.V. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.
2. Leistungsangebot
Der GayUnion bietet über seine Onlineangebote Zugriff auf unterschiedliche Informationen. Eine genaue Beschreibung der Inhalte und der Formate ist den Einzelbeschreibungen der Onlineangebote zu entnehmen. Der Bereitstellung von Daten und Informationen aus diesen Produkten erfolgt auf eigene Gefahr des Empfängers.
3. Zahlungsbedingungen
Die einfache Nutzung der Onlineangebote des GayUnion e.V. erfolgt kostenlos. Der GayUnion e.V. ist berechtigt, Onlineangebote ohne vorherige Ankündigungen ersatzlos einzustellen. Alle Onlineangebote und Dienste sind freibleibend und unverbindlich.
4. Gewährleistung
a) Der GayUnion e.V. übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Daten den Nutzererwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Ziel erreicht werden kann.
b) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Nutzer, soweit möglich, umgehend vom Anbieter behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Angebote oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen.
c) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind in jeder Hinsicht ausgeschlossen.
5. Nutzung
a) Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die von ihm aus den Daten entnommenen Informationen, Texte oder Bilder in irgendeiner Art zu nutzen, auszudrucken, online zu stellen oder sonst wie zu verwerten. Ein Publikationsrecht steht dem Nutzer genauso wenig zu, wie die von ihm genutzten Informationen, Texte, Bilder oder Videos, egal welcher Art. zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
b) Der GayUnion e.V. ist jederzeit berechtigt in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe der bezogenen Daten die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Nutzer die Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten gegebenenfalls zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich der GayUnion e.V. vor.
c) Mit der Nutzung aller Onlineangebote des GayUnion e.V. erlöschen alle Ansprüche des Nutzers auf durch den Nutzer zur Verfügung gestellte Bild-, Video oder Tonrechte, sowie bereitgestellte Texte. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Sacheinlagen und
Spenden ist ebenfalls ausgeschlossen. Zur Verfügung und damit übertragene Bild-, Video oder Tonrechte, sowie bereitgestellte Texte bleiben immer Eigentum des GayUnion e.V.
6. Haftung
a) Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für fehlerhafte Daten, die auf unrichtigen Eingaben in den liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung aus diesen Quellen beruhen.
b) Generell haftet der GayUnion e.V. nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.
c) Der GayUnion e.V. haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.
d) Sofern der GayUnion e.V. haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf EUR 200,-- pro Schadensfall und insgesamt auf EUR 500,--.
e) Der GayUnion e.V. haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten oder auch eingesetzter Fremd-Software verursacht werden.
7. Datenschutz
a) Der GayUnion e.V. weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Nutzerdaten der Nutzer in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren sowie für Eigenwerbung verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.
b) Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung der Daten die Bestimmungen der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
8. Sonstiges
Sofern nicht bereits erwähnt, kommen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.
9. Salvatorische Klausel
Es gelten allein die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des GayUnion e.V.. Der Einbeziehung anderer Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Alle in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.
10. Nebenabreden
Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf eine Einhaltung dieser Formvorschrift kann von keinem der Vetragsabschliessenden verzichtet werden.
11. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des GayUnion e.V.. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz des GayUnion e.V., soweit es sich um Vollkaufleute handelt. Entsprechendes gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht, unabhängig davon, ob der Auftraggeber einem anderen Recht unterliegt.
Stand: Donnerstag, 1. April 2010
a) Die Onlineleistungen des GayUnion e.V. mit allen angeschlossenen Onlineangeboten erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angezeigten Nutzungsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Etwaigen Bedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Die Vereinssatzung und die Vereinsordnung des GayUnion e.V. sind jeweils Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
b) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den GayUnion e.V. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.
2. Leistungsangebot
Der GayUnion bietet über seine Onlineangebote Zugriff auf unterschiedliche Informationen. Eine genaue Beschreibung der Inhalte und der Formate ist den Einzelbeschreibungen der Onlineangebote zu entnehmen. Der Bereitstellung von Daten und Informationen aus diesen Produkten erfolgt auf eigene Gefahr des Empfängers.
3. Zahlungsbedingungen
Die einfache Nutzung der Onlineangebote des GayUnion e.V. erfolgt kostenlos. Der GayUnion e.V. ist berechtigt, Onlineangebote ohne vorherige Ankündigungen ersatzlos einzustellen. Alle Onlineangebote und Dienste sind freibleibend und unverbindlich.
4. Gewährleistung
a) Der GayUnion e.V. übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Daten den Nutzererwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Ziel erreicht werden kann.
b) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Nutzer, soweit möglich, umgehend vom Anbieter behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Angebote oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen.
c) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind in jeder Hinsicht ausgeschlossen.
5. Nutzung
a) Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die von ihm aus den Daten entnommenen Informationen, Texte oder Bilder in irgendeiner Art zu nutzen, auszudrucken, online zu stellen oder sonst wie zu verwerten. Ein Publikationsrecht steht dem Nutzer genauso wenig zu, wie die von ihm genutzten Informationen, Texte, Bilder oder Videos, egal welcher Art. zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
b) Der GayUnion e.V. ist jederzeit berechtigt in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe der bezogenen Daten die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Nutzer die Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten gegebenenfalls zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich der GayUnion e.V. vor.
c) Mit der Nutzung aller Onlineangebote des GayUnion e.V. erlöschen alle Ansprüche des Nutzers auf durch den Nutzer zur Verfügung gestellte Bild-, Video oder Tonrechte, sowie bereitgestellte Texte. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Sacheinlagen und
Spenden ist ebenfalls ausgeschlossen. Zur Verfügung und damit übertragene Bild-, Video oder Tonrechte, sowie bereitgestellte Texte bleiben immer Eigentum des GayUnion e.V.
6. Haftung
a) Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für fehlerhafte Daten, die auf unrichtigen Eingaben in den liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung aus diesen Quellen beruhen.
b) Generell haftet der GayUnion e.V. nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.
c) Der GayUnion e.V. haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.
d) Sofern der GayUnion e.V. haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf EUR 200,-- pro Schadensfall und insgesamt auf EUR 500,--.
e) Der GayUnion e.V. haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten oder auch eingesetzter Fremd-Software verursacht werden.
7. Datenschutz
a) Der GayUnion e.V. weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Nutzerdaten der Nutzer in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren sowie für Eigenwerbung verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.
b) Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung der Daten die Bestimmungen der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
8. Sonstiges
Sofern nicht bereits erwähnt, kommen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.
9. Salvatorische Klausel
Es gelten allein die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des GayUnion e.V.. Der Einbeziehung anderer Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Alle in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.
10. Nebenabreden
Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf eine Einhaltung dieser Formvorschrift kann von keinem der Vetragsabschliessenden verzichtet werden.
11. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des GayUnion e.V.. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz des GayUnion e.V., soweit es sich um Vollkaufleute handelt. Entsprechendes gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht, unabhängig davon, ob der Auftraggeber einem anderen Recht unterliegt.
Stand: Donnerstag, 1. April 2010